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Channel: Bundesregierung – FemokratieBlog
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Bestechung heißt jetzt Sponsoring

Bei den Vertretern “unserer” Bundesregierung geht es hin und wieder anscheinend richtig lustig zu. Anders kann man sich die Aussage des BMI wohl kaum er­klä­ren. Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um des...

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Femokratie News 231-2011

Kinder befragen den Regierungssprecher Wann beginnt der Arbeitstag der Kanzlerin? Worüber spricht ein Re­gie­rungs­­spre­­cher eigentlich? Und mit wem? – Auf regierenkapieren.de, der Kinderseite der...

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Die Bundesregierung zur häusliche Gewalt gegen Männer

Wie bereits bekannt, plant die Bundesregierung ein Gesetz zur Einrichtung eines bundesweiten Hilfetele­fons für Frauen, die häusliche Gewalt erleiden. Dazu liegt nun der Gesetzentwurf vor. Im diesem...

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Rückholquote beim Unterhaltsvorschussgesetz

Antwort der Bundesregierung Drucksache 17/7384 vom 19.10.2011 [..]Als gesetzliche Maßnahme zur Verbesserung des Rückgriffs plant die Bundesregierung, im Rahmen der Entbürokratisierung des...

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Welchen Aufwand verursachen Gesetze?

Für jedes neue Gesetz ermitteln die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien den Gesamtaufwand für Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Verwaltung. Damit kann der Gesetzgeber bei...

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Demografiebericht der Bundesregierung

Nachfolgend stelle ich ein paar Auszüge aus dem Demografiebericht der Bundesregierung ein. Dieser geht im wesentlichen auf die Vereinbarkeit von Fami­lie und Beruf ein und bemängelt, das die Parameter...

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Beschneidungsgegner in der Regierung mussten Plenum verlassen

Marlene Rupprecht von der SPD hat in einem Tages­schau-Interview eine klare Stellungnahme gegen die Beschneidung abgegeben. Dass aber sogar Regie­rungsmitglieder von einer Abstimmung abgehalten werden,...

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Geschäftsmodell – Scheidungsindustrie

Um alles besser lesen zu können, bitte auf das Bild klicken – es vergrößert sich dann. Gefunden im WGvdL.com-Forum.

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20 Jahre Solidaritätszuschlag brachte 212 Mrd. Euro

Die Aussage der Bundesregierung, dass man auf den Solidari­täts­zuschlag nicht verzichten könne, erinnerte mich stante pede an die Sektsteuer (Schaumweinsteuer). Diese wurde vom Reichstag 1902 für die...

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Die Doppelmoral der Bundesregierung bei Atomwaffen

Bundesregierung: Neue russische Atombomben? Schlecht! Neue US-Atombomben in Deutschland? Wichtig! Nachfolgend ein Ausschnitt aus der Bundespressekonfe­renz vom 17.06.2015, in dem genau diese Aussagen,...

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